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Impressum

AGB vom Stadtportal Paderborn

AGB vom Stadtportal Paderborn

Stadtportal Paderborn

http://in-paderborn.com

Nicole Hutchinson
Stadtportal Paderborn
Leihbergerstraße 6
33181 Bad Wünnenberg
Tel. 02953 2384660

Werbliche und sonstige Dienstleistungen
Gegenstand der nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Vereinbarungen zwischen dem Kunden nachfolgend Auftraggeber genannt und dem Stadtportal Paderborn nachfolgend Stadtportal genannt unter der Domain http://in-paderborn.com

Bestellen
Die Entgegennahme, Abwicklung sowie Abrechnung der Aufträge über Internet-Anzeigen und Dienstleistungen erfolgt durch das Stadtportal in-paderborn.com

Mit der Bestellung von Online-Dienstleistungen des Paderborner Stadtportals http://in-paderborn.com entsteht ein Nutzungsvertrag mit dem Stadtportal. Der Vertrag kommt durch die Übersendung eines ausgefüllten Eintragformulars über das Internet nach Annahme durch das Stadtportal zustande. Das Stadtportal behält sich vor Einträge nach sorgfältigem Ermessen abzulehnen wodurch kein Vertrag zustande kommt.

Für das Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung. Ist der Auftraggeber Kaufmann, so gelten diese Bedingungen auch für künftige Vertragsabschlüsse, ohne dass es einer weiteren Einbeziehung bedarf.

Ablehnung von Aufträgen
Das Stadtportal ist berechtigt, Anzeigenaufträge, Einträge jeglicher Art sowie Dienstleistungsaufträge nach sachgemäßem Ermessen abzulehnen. Eine Ablehnung erfolgt insbesondere, sofern die Aufträge gegen geltendes Recht, die Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber mitgeteilt.

Preise
Der Basis Eintrag stellt eine kostenlose Dienstleistung vom Stadtportal dar und wird dem Auftraggeber zu keinem Zeitpunkt in Rechnung gestellt. Die Dauer des kostenlosen Basis Eintrags wird alleinig durch das Stadtportal bestimmt und kann ohne Fristen und ohne Ankündigung jederzeit eingestellt werden. Andere kostenpflichtige Dienstleistungen sind hiervon ausgeschlossen.

Verfügbarkeit
Das Stadtportal ist bemüht, die Angebote des Paderborner Stadtportals täglich 24 Stunden und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Verfügbarkeitsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten, Störungen im System, Störungen bei Providern sowie bei fremden Netzbetreibern und im Falle höherer Gewalt sind dennoch möglich.

Haftung
Im Fall höherer Gewalt sowie bei Streik oder Aussperrung besteht kein Belieferungsanspruch oder Entschädigungsanspruch. Bei Leitungsstörungen aufgrund von Wartungszeiten, Störungen im System, Störungen bei Providern sowie bei fremden Netzbetreibern und im Falle höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung der Bezugspreise. Ansprüche auf Entschädigung bei einer kurzfristigen Betriebsunterbrechung oder bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Das Stadtportal haftet nicht für Störungen, die durch allgemeine Bedingungen des Internets wie verstärktes Verkehrsaufkommen im Internet oder eines Teils des Internets sowie für Viren oder Hacker Angriffe oder ähnliche vorkommen.

Haftung für Inhalte
Der Auftraggeber ist für den Inhalt sowie die rechtliche Zulässigkeit der Anzeigen und Einträge ausschließlich selbst verantwortlich. Insbesondere trägt der Auftraggeber ausschließlich die Verantwortung dafür, dass die Anzeigen oder die Einträge nicht gegen nationales und internationales Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht oder sonstige Schutzrechte verstoßen. Der Auftraggeber stellt das Stadtportal von allen Ansprüchen Dritter frei die aus einer solchen Pflichtverletzung entstehen. Die Freistellung umfasst auch den Ersatz der Kosten im Falle einer notwendigen Rechtsverteidigung.
Das Stadtportal ist nicht verpflichtet Aufträge auf Verletzung der Rechte Dritter zu überprüfen.

SEPA
Der Auftraggeber ist damit einverstanden bei Kostenpflichtigen Posten, dass die Frist der Versendung der Vorabankündigung  welche mitteilt dass der Rechnungsbetrag vom Kundenkonto abgebucht wird kürzer als 5 Tage ist.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten also entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist